Umsatzsteuer

Begriff der Betriebsstätte bzw. festen Niederlassung (BFH)

 

Strittig war der Leistungsort der Beratungsleistung. Durch die Langzeitberatung ging der BFH von einer Betriebsstätte im Ausland aus und greift auf § 3a Abs. 2 Satz 2 UStG zurück. Nach Auffassung des BFH unterhält der Unternehmer jedenfalls dann eine Betriebsstätte bzw. feste Niederlassung, wenn er umfassenden Zugriff auf eine Einrichtung hat, die einen hinreichenden Grad an Beständigkeit sowie eine Struktur aufweist, die von der personellen und technischen Ausstattung her eine autonome Erbringung der betreffenden Dienstleistung ermöglicht.

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