Umsatzsteuer

Gattungsbezeichnung im Niedrigpreissegment (FG)

 

Auch bei Textilien im Niedrigpreissegment stellt die bloße Gattungsbezeichnung (z.B. „T-Shirts“ oder „Jacken“) keine ordnungsgemäße Leistungsbeschreibung dar, so dass der Leistungsempfänger nicht zum Vorsteuerabzug berechtigt ist.

Rechnungen müssen derlei Angaben enthalten, die eine eindeutige Identifizierung des Leistungsgegenstandes zulassen und somit eine mehrfache Abrechnung der Leistung unterbinden. Zudem muss die Leistung leicht nachprüfbar festzustellen sein. Eine eindeutige und leicht nachprüfbare Identifizierung der Leistung lässt sich anhand bestimmter Merkmale wie Hersteller, Modelltyp, Schnittform, Material, Muster, Farbe, Größe oder mittels Artikelnummer oder Chargennummer sicherstellen. Eine Angabe solcher Merkmale hat auch im Niedrigpreissektor zu erfolgen.

(FG Münster, Urteil v. 14.3.2019 – 5 K 3770/17 U; Revision zugelassen).